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AGB

1. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Inosens GmbH (im folgenden Inosens genannt) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Inosens ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebot

(1) Unsere Angebote sind unverbindlich. Geringfügige Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Das jeweilige Angebot verliert mit Erscheinen einer Überarbeitung seine Gültigkeit.
(2) Inosens behält sich das Eigentum an Zeichnungen, Skizzen, Kostenvoranschlägen und sonstigen unseren Angeboten und Projektbeschreibungen beigefügten Unterlagen vor. Der Kunde darf sie nur zu dem vereinbarten Zweck benutzen und sie ohne unsere Zustimmung nicht vervielfältigen oder Dritten zugänglich machen. Auf Verlangen sind diese Unterlagen selbst und sämtliche Vervielfältigungen davon an Inosens zurückzugeben.

3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen

(1) Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von Inosens sind im schriftlichen Angebot näher ausgewiesen. Es bleibt Inosens vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
(2) Angegebene Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht oder Vorfracht. Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde.
(3) Bei eintretenden Änderungen des Produkts wird Inosens mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.
4. Lieferzeiten

(1) Die voraussichtlichen Lieferzeiten werden auf Wunsch des Kunden im Angebot und/oder in der Auftragsbestätigung vermerkt.
(2) Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter von Inosens vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

5. Gefahrenübergang und Gewährleistung

(1) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten von Inosens ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware durch das beauftragte Transportunternehmen dem Kunden übergeben wurde.
(2) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware oder Dienstleistung und richtet sich nach den gesetztlichen Bestimmungen. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware oder Dienstleistung unverzüglich auf Mängel, Beschaffenheit und Funktionsumfang zu untersuchen. Offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung von Inosens müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware oder Erbringung der Dienstleistung, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware oder Dienstleistung als genehmigt. Damit erlöschen die entsprechenden Gewährleistungsrechte des Kunden.
(3) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr.
(4) Inosens übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.
(5) Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung von Inosens am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, daß die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden.
(6) Inosens gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
(7) Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Inosens hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.

6. Haftungsbeschränkungen

(1) Er wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen enstanden sind: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Vertragspartner oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, mangelhafte Wartungsarbeiten, ungeeigneter Betriebsort, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf ein Verschulden von Inosens zurückzuführen sind.
(2) Ausgenommen von der Gewährleistung sind Verbrauchsmaterialien, wie z.B. Lampen, Sicherungen, Batterien und Ähnliches.
(3) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen Inosens als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt Inosens bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den doppelten Betrag des Auftragswertes.
(4) Darüber hinaus gilt folgende Haftungsbeschränkung bezüglich erstellter Software, Softwarebestandteile, Softwarekomponenten, Softwarehandhabung bzw. –anwendung und Softwareausführung:
Im gesetzlichen zulässigen Umfang haftet die Inosens GmbH gegenüber dem Auftraggeber nicht für direkte, indirekte, beiläufige, besondere und exemplarische Schäden sowie Folgeschäden, insbesondere in Form von Schäden für entgangene Gewinne, Nutzungsausfälle, Datenverluste und sonstige Nichtvermögensschäden (auch wenn die Inosens GmbH über den möglichen Eintritt solcher Schäden unterrichtet wurde), unabhängig von der Ursache und davon, ob diese aus dem Vertrag, einer unerlaubten Handlung oder sonstigen Gründen entstanden sind, aufgrund
(I) der Nutzung oder der Möglichkeit der Nutzung der Inosens-Software oder deren Serviceleistungen,
(II) der Kosten für die Beschaffung von Ersatzwaren und Serviceleistungen, die daraus resultieren, dass über die Inosens GmbH bezogene Inosens-Software, Inhalte oder Serviceleistungen genutzt wurden oder nicht genutzt werden konnten,
(III) des unbefugten Zugriffs auf Ihre Übermittlungen oder Daten und deren Änderung,
(IV) der Erklärungen oder des Verhaltens Dritter,
(V) sonstiger Sachverhalte bezüglich der Inosens-Software und Ihren Serviceleistungen. Unbeschadet abweichender Festlegung in dieser Haftungsbeschränkung gelten diese Einschränkungen nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens der Inosens GmbH.

7. Zahlung

(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von Inosens sofort ohne Abzug fällig.
(2) Inosens behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
(3) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
(4) Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheck- und Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort fällig.
(5) Bei Zahlungsverzug ist Inosens berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz zu berechnen.
(6) Die Aufrechnung ist außer bei von Inosens anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Sämtliche von Inosens gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von Inosens. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von Inosens stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an Inosens ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
(2) Inosens behält an den von ihr erbrachten Leistungen, soweit diese urheberrechtsfähig sind, das Urheberrecht.

9. Rücktrittsrecht

Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist Inosens berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist Inosens zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

10. Abtretbarkeit von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

11. Projektabwicklung

Beiden Vertragsparteien ist bewusst, dass ihre Zusammenarbeit zeitlich und inhaltlich auf ein näher zu definierendes Projekt begrenzt ist und kein Arbeitsverhältnis begründet wird. Beide Vertragsparteien sind für Beachtung der steuerlichen und sonstigen gesetzlich vorgeschriebenen Bestimmungen in eigener Sache selbst verantwortlich. Beide Vertragsparteien sind in der Bestimmung des Arbeitsortes sowie der Arbeitszeit frei, soweit dem nicht zwingend arbeitstechnische Anforderungen entgegenstehen. Keine Vertragspartei unterliegt Weisungen des Vertragspartners oder dessen Mitarbeitern.
11. Datenschutz

(1) Der Kunde ermächtigt Inosens und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
(2) Inosens speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt Inosens nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
(3) Inosens gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
(4) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

12. Schlußbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
(2) Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird Dahlenburg (Bundesrepublik Deutschland) als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand vereinbart; wir sind jedoch berechtigt, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
(3) Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung.
(5) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

Stand: 01.08.2011 / E-mail: info@inosens.com